Schwerte. Montag, 30. November 2020, 17 Uhr, Aula des Friedrich-Bährens-Gymnasiums, Ratssitzung. Eigentlich ein Pflichttermin für die Mitglieder des Rates. Eigentlich. Der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion, Stefan Fiene, fehlt unentschuldigt. Und das obwohl die Fraktion sogar ihre ersten Anträge eingebracht hat.
So wollte die AfD-Fraktion beispielsweise eine Satzung verhindern, die „der Stadt Schwerte eine gesetzliche Grundlage verschafft, um für städtebauliche Maßnahmen Enteignungen bei Grundstücks- und Immobilieneigentümern durchzuführen“, wie Fraktionssprecher Sebastian Rühling erläutert. Dieser Antrag der AfD wurde mehrheitlich (lediglich eine Ja-Stimme; von der AfD) abgelehnt.
Dies kommentierte Rühling am Dienstag wie folgt: „In der gestrigen Ratssitzung hat sich gezeigt, dass es im Schwerter Stadtrat leider doch nicht so sachlich zugeht, wie wir es uns gewünscht hatten. Wir hoffen, dass die Fraktionen in Zukunft von ihrem ideologischen Trotz abkehren und sich sachlich mit unseren Themen auseinandersetzen.“
