Schwerte. Die Schwerter Grünen fordern eine Live-Übertragung der nächsten Schwerter Ratssitzung. Ein Service, den es in vielen Städten bereits gibt. Aufgrund der Corona-Pandemie könnte das bald schon in Schwerte Realität sein.
Die Corona-Pandemie verursacht diverse Einschränkungen in nahezu allen Lebensbereichen. So auch in der Kommunalpolitik. „Trotzdem muss, gerade in Krisenzeiten, das Prinzip der Öffentlichkeit bei demokratischen Entscheidungen gewahrt bleiben“, erklären die Grünen aus Schwerte.
In einem Brief an den Bürgermeister bitten die Grünen, „die Ratssitzung am 13.05. ins Internet zu streamen und hinterher zum Abruf zur Verfügung zu stellen, um möglichst vielen Interessierten eine Möglichkeit zu geben, Einblick in die Beratungen und Entscheidungen des Kommunalparlamentes zu nehmen und darüber hinaus einen Beitrag zu leisten, die Anzahl der Besucher*innen der Sitzung auf ein notwendiges Mindestmaß zu reduzieren“.
Im Sinne der Transparenz und Bürgernähe
Die technische Infrastruktur dafür sei seit Jahren vorhanden oder könne kurzfristig – in Zusammenarbeit mit den Stadtwerken, lokalen Medien oder Streamern – bereitgestellt werden. „Gerade in den letzten Wochen haben Kommunen und andere Stellen Streams und Videoaufzeichnungen verstärkt und mit großem Erfolg eingesetzt, um Transparenz herzustellen und die Bevölkerung zu informieren. Die Stadt Schwerte sollte hier dringend nachziehen“, so der Vorstand der Schwerte Grünen.
Abschließend appellieren die Grünen an den Bürgermeister: „Wir hoffen, dass Sie im Sinne der Transparenz, Bürgernähe und des Infektionsschutzes eine digitale Verfügbarkeit der Ratssitzung am 13. Mai und hoffentlich auch weiterer Sitzungen in Zukunft gewährleisten werden.“
