Schwerte. Die CDU-Fraktion hat ihre Kooperation mit den lokalen Sozialdemokraten beendet. Das teilt die Fraktion am Montagabend auf ihrer Facebook-Seite mit. „Wir beenden die Zusammenarbeit in der Kooperation mit der SPD mit sofortiger Wirkung“, heißt es.
Die Entscheidung sei den Beteiligten nicht leicht gefallen. „In den vergangenen Monaten hat uns gestört, dass oftmals Entscheidungen übereilt, unter dem Druck der Fördermittelgenerierung erfolgten, und damit die Abwägung gemeinsamer Prozesse mit den Bürgerinnen und Bürgern nicht stattfand“, erklären die Christdemokraten zur Begründung in einer Presseerklärung. Weiter heißt es dort: „Wir müssen unsere Bürgerschaft an wichtigen Entscheidungen partizipieren lassen. Nicht, um damit beliebig zu sein, aber um ein gemeinsames Schwerte der Zukunft zu entwickeln!“
SPD zeigt sich überrascht
In einer „Pressemitteilung“, die die Sozialdemokraten jedoch nur auf Facebook veröffentlichten, heißt es am Dienstag: „Die SPD Schwerte hat überrascht die Aufkündigung der Kooperationsvereinbarung durch die CDU zur Kenntnis genommen.“ Man bedauere das „abrupte Ende einer Zusammenarbeit“.
Die SPD hat Angst vor „Blockaden und Stillstand“: „Die SPD Schwerte ist gespannt auf die weitere politische Entwicklung in der Stadt und hofft sehr, dass es nicht erneut zu Blockaden und Stillstand kommen wird, zu Lasten der Zukunft unserer Stadt.“
Unter den christdemokratischen Parteimitgliedern gab es von Anfang an einige Kritiker. Sie sahen in der Kooperation mit den Sozialdemokraten vor allem das Abnicken von Verwaltungsvorschlägen.
Ein Kommentar von Lukas Pohland, Redaktionsleiter:
