Schwerte. CDU und SPD bilden künftig im Rat der Stadt Schwerte eine Kooperation. Eine entsprechende Kooperationsvereinbarung haben beiden Fraktionen am vergangenen Mittwoch vor ausgewählten Medienvertretern unterschrieben (aus nicht weiter erklärbaren Gründen erhielt diese Redaktion keine Informationen darüber). Uns erreichen dazu gleich zwei kritische Stimmen, die wir gerne im Wortlaut veröffentlichen möchten. lp
Martina Rosenthal – OV-Sprecherin, Die Grünen:
Mit Erstaunen haben wir vom Kooperationsvertrag von CDU und SPD gehört. Bisher dachten wir, dass die Zusammenarbeit aller Parteien im Rat der Stadt Schwerte sowieso selbstverständlich ist. Und sie ereignet sich ja tatsächlich in jeder Sitzung. Wer sich in den Rat wählen lässt, erklärt damit die Bereitschaft, zum Wohle der Stadt mit den anderen zu kooperieren.
Das wissen CDU und SPD natürlich auch. Und deswegen geht es eigentlich nicht einfach um Kooperation, sondern um Koalition. Möglicherweise um Koalition light. Nun sind Koalitionen auf der kommunalen Ebene wenig sinnvoll. Sie wären es höchstens, wenn es um Personalentscheidungen geht.Die stehen aber in dieser Ratsperiode nicht an. In Sachentscheidungen war es immer gute Praxis, dass die Ratsmitglieder nicht nach vorab ausgegebenen Koalitionsrichtlinien abgestimmt haben, sondern jeweils neu nach dem Besten der Stadt gesucht haben. So ist es auch in den vergangenen Jahren, je nach Sachverhalt, zu den unterschiedlichsten Mehrheiten gekommen, und die Stadt ist damit gut gefahren.
Die Aushandlungsprozesse zwischen verschiedenen Parteien führen zur Schärfung der Argumente und zur Klärung der bestmöglichen Lösungen. Natürlich sind diese Aushandlungen nicht immer einfach, für keine der beteiligten Partner. Einfacher ist es, sich hinter die Wagenburg einer großen Koalition zurückzuziehen. Die beteiligten Parteien hoffen wohl, damit dem Problemdruck zu entgehen, die diese Stadt stellt. Damit täuschen sie sich allerdings. Denn die Bürgerinnen und Bürger, die anderen Parteien und nicht zuletzt wir Grünen werden es nicht zulassen, dass allein in ihren gemütlichen Koalitionsrunden der Kurs der Stadt bestimmt wird.
Andreas Weidenbruch, Leser aus Schwerte:
Ja super, eine große Koalition in Schwerte’s Rathaus. Warum auch nicht, das neue „Prestige-Objekt“ Marktplatz hat sicher Platz für zwei Politiker-Denkmäler. In Berlin hat man ja inzwischen Verstanden, das so ein politischer „Gleichklang“ nur von Nachteil für alle sein kann. Warum geben wir unser Mehrparteien-System eigentlich nicht auf?
Aber dieses Wissen scheint noch nicht bis ins Schwerter Rathaus vorgedrungen zu sein, muss wohl auch an Corona liegen…
