Kommentar
Johannes Voutsinas schreibt zu den Sondierungen der CDU, CSU und SPD:
Johannes Voutsinas
Die Feiertage rund um das Weihnachtsfest taten gut. Auch uns Journalisten. Endlich mal kein Politik-Drama aus Berlin. Aber, in wenigen Tagen wird es damit wieder losgehen. Dann nämlich wollen CDU/CSU und SPD miteinander sondieren. Heißt zu gut deutsch, sie wollen darüber sprechen, ob sie miteinander regieren können oder nicht.
Nach der Euphorie um Jamaika, also das erste Bündnis aus FDP, Grünen und Christdemokraten, herrscht dieses Mal im Vorfeld bei den Beobachtern großes Schweigen. War man sich nach der Wahl im September noch sicher, dass Grüne und Liberale mit der CDU regieren würden, ist nun nur noch sicher, das nichts sicher ist.
Man darf bezweifeln, dass die große Koalition wirklich zu Stande kommt oder zumindest einmal „laut fragen“, wie das eigentlich gehen soll!? Da treffen zwei grundunterschiedliche Kräfte aufeinander. Menschen, wie sie verschiedener nicht sein können und ausgerechnet sie, sollen nun miteinander Verantwortung für dieses Land übernehmen. Das ist ungefähr so, als wenn bei einer Klassenfahrt zwei Schüler permanent aufeinander einschlagen und als Belohnung die Leitung der Fahrt übertragen bekommen.
Merken Sie was? Das ist unlogisch und paradox, genauso wie das, was nun bei den Sondierungen passiert.
Martin Schulz hat sich vor und nach der Wahl klar festgelegt. Ein „Weiter so wie bisher“ wird es mit ihm und seiner Partei nicht geben. Die SPD befindet sich in einer Phase der absoluten Erneuerung. Alles soll anders werden, die SPD wieder zu dem, was sie früher mal war. Da passt die Zusammenarbeit mit der CDU/CSU Fraktion so gar nicht in den Plan. Zumal selbige gar nicht daran denkt, sich zu verändern. Wie erklärte doch die Bundeskanzlerin nach der Wahl: „Ich wüsste nicht, was ich hätte anders machen sollen!“
Können Sie es fühlen? Das knirscht und knackt an alle Ecken und Enden. Und wir dürfen nicht vergessen, die Faktionsvorsitzende der SPD heißt Andrea Nahles. Das ist genau die Frau, die nach der Wahl lautstark erklärte, die CDU würde ab sofort „auf die Fresse kriegen“. Ich weiß nicht wie es Ihnen geht, aber für mich zeigt sich an solchen Worten deutlich, was ein Mensch von dem anderen hält – nämlich gar nichts!
Interessant ist, dass weder CDU noch SPD danach fragen, was der Wähler eigentlich möchte. Der hat am Wahlabend – aus meiner Sicht – ganz deutlich gezeigt, dass er weder auf Angela Merkel, noch auf Martin Schulz, Lust hat. Die beiden Alfa-Tiere der großen Parteien sind so angeschlagen wie nie. Für die FDP steht fest, kommt es doch nochmal zu Sondierungen, dann macht sie nur mit, wenn Merkel nicht mehr dabei ist. Martin Schulz ist nach Umfragen ganz eindeutig der Verlierer des Jahres. Wurde er auf dem Parteitag seiner SPD noch gefeiert und mit 100% zum Vorsitzenden nominiert, so ging es danach für ihn nur noch Berg ab. Er konnte keine einzige Wahl gewinnen und scheiterte am Ende sogar an sich selbst. So schnell wie noch kein anderer Partei-Chef erklärte er noch am Wahlabend, in die Opposition gehen zu wollen und für eine Regierung nicht zur Verfügung zu stehen. Dieses Wort muss er nun brechen. Einmal mehr, dass die SPD nicht das tut, was sie vorher gesagt hat. Aber man kann es sich ja einfach machen und wenn es anders kommt als geplant, einfach immer sagen, es gibt Situationen, die kann man vorher nicht absehen und die fordern das eigene Handeln. Stellt sich nur die Frage, in welcher Form. Eines scheint zumindest klar: Weder Merkel noch Schulz sind bereit, freiwillig zu gehen.
Und der Wähler? Der kann nicht fassen, was er sieht. Der weiß nur eines, noch ist eine Regierung sehr weit weg. Und glaubt man, was man hört, dann wird das auch noch eine ganze Weile so bleiben. Man darf gespannt sein, wohin die Sondierungen führen. Ganz ehrlich, ich ahne nichts Gutes!
