Schwerte (lp). Die Stadt Schwerte möchte Bürgerinnen und Bürger über das Portal der „MitMachStadt“ erreichen. Trotzdem kommt immer wieder die Kritik auf, dass das Portal zu kompliziert sei. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Marco Kordt äußert sich in einer kritischen Stellungnahme dazu, die wir nachfolgend im Wortlaut abbilden möchten:
Der hiesigen Presse war kürzlich zu entnehmen, dass sich einige Bürgerinnen und Bürger kritisch mit dem Online-Gremium der MitMachstadt auseinandersetzen, und sich mitunter mit deren Internetauftritt schwertun – ein Problem, das an unsere Fraktionsmitglieder bereits häufiger herangetragen wurde. Thematisiert wird das komplizierte Anmeldeprozedere, das es vielen Nutzern verunmöglicht, für mehr als ein Projekt abzustimmen; oder mit größerem Zeitabstand zwischen den Abstimmungen.
Beim Betrachten der Seite fällt zudem auf, dass erschreckend wenige Teilnehmerinnen und Teilnehmer einen Kommentar hinterlassen, zu einigen Themen gar keine.
Hat man es geschafft, sich durchzuklicken, bleibt noch fraglich, ob die erforderliche Obergrenze von 100 „Likes“, nach denen sich die Politik erst mit dem jeweiligen Vorschlag befassen soll, angemessen ist. Nach unserem Dafürhalten ist diese Zahl kein Abbild der wirklich Interessierten, sondern der Bürgerinnen und Bürgern mit entsprechend fundierten IT-Kenntnissen oder solcher mit – vor allem jüngeren – Helfern. Wir als CDU wissen die Bemühungen der Stadt Schwerte zu schätzen, sich als bürgernah zu präsentieren.
War die Einrichtung der MitMachStadt im Jahr 2015 mit viel Aufwand vor Ort, im Netz und allen beteiligten Gremien mit besten Absichten gestartet, wirft die Umsetzung bis heute einige Fragen auf.
Vor allem müssen wir uns selbstkritisch fragen: Gelingt es uns so tatsächlich, die Menschen, die hier leben, in politische Prozesse einzubinden?
Dass es ein breites Interesse an der Mitgestaltung unserer Stadt gibt, lässt sich sehr gut an der Vielzahl der Bürgerinitiativen erkennen, die sich seit geraumer Zeit in unserer Stadt etabliert haben. Mit ihnen suchen die Bürgerinnen und Bürger nach anderen, praktischeren Wegen, sich und ihren Anliegen Gehör zu verschaffen!
Die CDU hat erkannt: Ohne die Beteiligung unserer Schwerter Bürger an wichtigen Entscheidungen ist die Entwicklung einer lebendigen Stadt nicht möglich. Wir schaffen es nur miteinander und im ständigen Gespräch, unsere Bürgerinnen und Bürger mitgestalten zu lassen. Es darf nicht der Eindruck entstehen, dass Politik „aus dem Rathaus“ kommt.
Aus Sicht der CDU hat das Gremium „MitMachStadt“ durchaus großes Potenzial. Sie könnte eine Chance sein, die Kommunikation zwischen Einwohnern, Verwaltung und Politik zu verbessern. Und somit den Schwerterinnen und Schwertern ein wirkliches Instrument der Beteiligung und Gestaltung an die Hand zu geben.
Dazu sind niederschwellige Angebote erforderlich. Und bessere, praktischere und effizientere Strategien, unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger zu erreichen. Wir haben verstanden: Wir brauchen eine MitMachStadt, die es schafft, wirklich alle im wahrsten Sinne des Wortes „mitmachen“ zu lassen.
Marco Kordt
(CDU-Fraktionsvorsitzender)
