Marktplatz: Immer noch keine Einigung

Schwerte. Auch in der Ratssitzung am Mittwoch wurde wieder einmal über den Marktplatz beraten. Erst in der vorherigen Woche gab es Gespräche im Ausschuss für Planen, Bauen und Wohnen dazu.

Thematisiert wurde vor allem das Bürgerbegehren „Bäume auf dem Marktplatz erhalten“ und der Antrag der WfS, die Umgestaltung des Marktplatzes in der jetzigen Form zu stoppen. Monika Bianca Zaubzer, eine der Initiatorinnen des Begehrens, sprach sich aufgrund der Folgen für den Baumbestand gegen die vom Rat der Stadt Schwerte beschlossene Marktplatzumgestaltung aus. „Es kann nicht sein, dass so alte Bäume umgepflanzt werden sollen. Und es ist eine Erschütterung für die Bürger und Bürgerinnen, wie mit ihnen umgegangen wird. Es wurden wichtige Informationen seitens der Stadt vorenthalten und die Bürger haben erst später davon erfahren. Wir erwarten transparentes Handeln und Planen und fordern, alle Planungen zu stoppen und alles neu aufzustellen. Der Schwerter will den Markt mit seinen Bäumen“, so die Initiatorin.

Eine Einigung gab es zwar nicht, doch respektlosen Umgang mit der Bürgerinitiative auch nicht, wollte Bürgermeister Dimitrios Axourgos klarstellen. Der Rat der Stadt Schwerte stellte fest, dass das am 20.05.2021 angezeigte Bürgerbegehren „Bäume auf dem Marktplatz erhalten“ rechtlich unzulässig sei. Auch das Bürgerbegehren vom 09.03.2021 war bereits als unzulässig eingestuft worden.

Wenn es nach der Wählervereinigung für Schwerte (WfS) geht, solle die Umgestaltung des Marktplatzes in der jetzigen Form komplett gestoppt werden. Anstelle der Umgestaltung solle der Marktplatz mit einfachen Mitteln barrierefrei und alltagstauglich zu gestalten werden, fordert die Fraktion. „Die vorliegende Planung findet in der Schwerter Bürgerschaft wenig Gegenliebe.“

„Wir wollen Schwerte doch nach vorne bringen“

Claudia Belemann-Hülsmeyer und Marc Seelbach von der SPD wie auch Marco Kordt von der CDU sprachen sich dafür aus, ein Einvernehmen herzustellen und alle Beteiligten und Betroffenen mit einzubeziehen. Auch Einzelhändler, Gastronomen und Menschen mit Inklusionsbedarf. „Die SPD begrüßt es sehr, wenn mit allen Beteiligten gesprochen und sich geeinigt würde. Das Ganze läuft bereits seit zwei Jahren, es gab Fachgespräche und Beschlüsse in den Ausschüssen und jetzt müssen Entscheidungen getroffen werden“, so Seelbach. Auch Bianca Dausend von der CDU spricht sich für ein Zusammenkommen aller aus, um einen Kompromiss zu finden und lobt die Verwaltung für das Angehen eines solch schwierigen Themas. Noch deutlicher wurde die CDU-Fraktion mit Egon Schrezenmaier: „Wir wagen es noch, weiterhin zu diskutieren und Verträge nicht einzuhalten? Das geht nicht. Wir müssen endlich mit der Umgestaltung loslegen, denn auch die Preise gehen immer weiter in die Höhe. Wir wollen Schwerte doch nach vorne bringen.“

Am Ende ging es um die Frage, ob die Bürgerinitiative ihren Antrag aufrechterhalten wolle. „Die Bürger und Bürgerinnen sollen entscheiden“, so Daniel Engelmann, weiterer Initiator des Bürgerbegehrens.  Somit bleibt der Antrag bestehen. Der Rat beschloss bei elf Gegenstimmen und fünf Enthaltungen die Vorprüfung der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens. Der Antrag der WfS-Fraktion hingegen, die Umgestaltung des Marktplatzes in der jetzigen Form zu stoppen, wurde mehrheitlich abgelehnt.