Rat der Stadt Schwerte tagt am 13. Mai 2020

Schwerte. Gemeinsam mit politischen Verantwortungsträgern des Schwerter Stadtrates verständigte sich Bürgermeister Dimitrios Axourgos im Rahmen einer Telefonkonferenz darauf, am 13. Mai mit verringerter beschlussfähiger Teilnehmerzahl eine Ratssitzung durchzuführen.

Entsprechend des Vorbildes aus dem Bundes- und Landtag wird der Stadtrat unter Wahrung der Mehrheitsverhältnisse am 13. Mai 2020 mit 22 statt 38 Ratsmitgliedern in der Alfred-Berg-Sporthalle tagen. “Ich bin froh, dass wir damit der Normalität wieder ein Stück näherkommen und demokratische Beschlüsse fassen können, ohne eine Dringlichkeitsentscheidung erwirken zu müssen”, so das Stadtoberhaupt. “Viele wichtige Pläne und Projekte, die von der Verwaltung erarbeitet wurden, benötigen zur Umsetzung nun die politische Beratung und Zustimmung.”

Neben dem Vorsitzenden des Rates, Bürgermeister Dimitrios Axourgos, werden an der geplanten Ratssitzung im Mai je acht Vertreter*innen der CDU und SPD, drei Vertreter*innen der Grünen, jeweils ein Mitglied der WfS, der Partei Die Linke und ein fraktionsloses Ratsmitglied teilnehmen.

Die Fraktionen bestimmen selbst, welche Ratsmitglieder sie zur Sitzung entsenden. So können sie Risikopersonen schützen und deren Ansteckungsgefahr verringern. Die Alfred-Berg-Sporthalle (Im Bohlgarten) eignet sich als Ausweichort, weil hier alle Abstands- und Hygieneregeln eingehalten werden können. Da der Rat in öffentlicher Sitzung tagt, können Zuhörer*innen in vorgeschriebenen Abständen auf der Tribüne Platz nehmen.